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Stellungnahme: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Postrechts

ProPaketBox e.V. dankt für die Möglichkeit, zum Referentenentwurf des Postrechtsmodernisierungsgesetzes (PostModG) Stellung nehmen zu dürfen. Wir begrüßen, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), die im Konsultationsprozess mit allen Stakeholdern vermittelten Ziele, weiterhin eine angemessene flächendeckende postalische Versorgung und zugleich faire Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten, mit dem vorliegenden Entwurf umsetzt. Mit der umfassenden Überarbeitung des bisherigen Postgesetzes, das im Zuge der Privatisierung der Deutschen Bundespost entstanden war, ist in mehrfacher Hinsicht eine wirkliche Modernisierung gelungen – nicht zuletzt, da der vorliegende Entwurf die Verbraucherinteressen stärkt und ihre Bedürfnisse in den Fokus stellt. Diesem Ziel dienen auch die erweiterten Aufgaben und Befugnisse der Bundesnetzagentur als Regulierungsbehörde zur Gewährleistung eines fairen Wettbewerbs.


Die gesamt Stellungnahme von ProPaketBox e.V. finden sie im beigefügten Dokument.


ProPaketBox Stellungnahme zum RefEntw PostModG
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